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2010-07-29 Analyse/Kommentar:

Umfragen sehen Bündnis 90/Die Grünen bei fast 20 Prozent. Das Erfolgsgeheimnis?   Die Grünen auf Höhenflug

ape. Bündnis 90/Die Grünen im Jahr 2010: eine Partei auf Höhenflug. 19 Prozent Zustimmung bundesweit ermittelte die jüngste Forsa-Umfrage. Der Abstand zu den „großen Volksparteien“ schrumpft auf 10 Prozent oder weniger. Die Strategen bei CDU/CSU, SPD und FDP verzweifeln schier. Denn dem Boom der Grünen wohnt eine Eigendynamik inne, gegen die derzeit kein Kraut gewachsen scheint.

2009 waren Kommentatoren und Wahlforscher sich weitgehend einig, dass die damalige Bundestagswahl die Verfestigung eines epochalen Trends für die deutsche Parteienlandschaft manifestierte: Die großen Parteien schrumpfen, die kleinen wachsen; das Fünf-Parteien-System ist  nunmehr fest etabliert. Dieser Tendenz-Befund vom vergangenen Jahr gilt nach wie vor. Der Rückgang der Zustimmungswerte für die FDP um zwei Drittel seit dem Regierungsantritt von Schwarz-Gelb darf als selbstverschuldete Sonderentwicklung gesehen werden. Auf der Gewinnerseite im Parteienspektrum stehen Linkspartei und vor allem Grüne. Beide hatten sich bis zur letzten Bundestagswahl zur Zweistelligkeit hochgearbeitet. Seither hält sich die Linke erstaunlich stabil im Bereich ihres Wahlergebnisses (11,9 Prozent) oder etwas darüber –  trotz Rückzug von Zugpferd Oskar Lafontaine und hanebüchenem Auftritt bei der Bundespräsidentenwahl. Bei den Grünen wirkt das 2009er-Wahlergebnis von 10,7 Prozent inzwischen eher wie die Startrampe für einen strammen Durchmarsch hin zur 20-Prozent-Marke. In Baden-Württemberg etwa ist sie nach jüngsten Umfragen bereits durchbrochen. Die einst belächelten und geschmähten Ökopaxe auf dem Weg zur Volkspartei? Führend und glaubwürdig in Umweltpolitik Was ist das Geheimnis des grünen Höhenfluges? Das wüssten auch die politischen Gegner oder Mitbewerber gerne. Denn offenbar bringt es den „Altparteien“ keinen Auftrieb, einfach Elemente ökologischer Politik von den Grünen zu übernehmen und auf die eigenen Fahnen zu schreiben. Schlimmer noch: Je grüner sich Union und SPD geben, umso stärker der Zuspruch für die Grünen. In Sachen Umweltpolitik wird der Partei anhaltend die größte Kompetenz und, fast wichtiger noch, die größte Glaubwürdigkeit zugesprochen. Wenn Angela Merkel die „Klimakanzlerin“ gibt, ihr Umweltminister sich verbal für den Ausbau alternativer Energien stark macht, unterstreicht das die Dringlichkeit umweltpolitischen Wandels. Ebenso wenn Sigmar Gabriel für den Atomausstieg ficht und seine Partei die Notwendigkeit des ökologischen Umbaus der Wirtschaft für sich entdeckt. Wem aber traut das geschärfte Umweltbewusstsein der Allgemeinheit zu, dass nachher auch eine entsprechend entschlossene Politik gemacht wird? Dem Original, den Grünen –  nicht den später oder jüngst zum ökologischen Denken Konvertierten. Dass die Union obendrein von der Atomkraft nicht lassen will, macht deren umweltpolitischen Schwenk in den Augen vieler Menschen vollends unglaubwürdig. Zustrom jetzt aus allen Lagern Der Zustrom zu den Grünen kommt heute aus allen Parteilagern. Vorbei wohl auch die Zeit, da sich die Anhängerschaft fast ausschließlich aus Mitgliedern der gehobenen Mittelschicht zusammensetzte. Wesentlicher Grund dafür ist: Die Grünen haben ihre umweltpolitische Kernkompetenz behalten, mit großer Ernsthaftigkeit zusehends aber auch auf anderen Themenfeldern Kompetenz erworben. Sie werden längst nicht mehr als Ein-Themen-Partei wahrgenommen. Ihre Vorstellungen etwa in den Bereichen Bildung, Soziales oder Wirtschafts-, Finanz- und Infrastrukturpolitik spielen mittlerweile eine gewichtige Rolle im gesellschaftspolitischen Diskurs. Daraus entwickelt sich Zug um Zug ein Parteiprofil, das auf Basis ökologisch-sozialer Grundüberzeugungen eigenständige Lösungsansätze für viele Themenfelder skizziert. Und zwar Ansätze, die nicht einfach als bloße Utopien versponnener Sonnenblumenkinder abgetan werden können. Dazu mag man im Einzelfall stehen, wie man will. Ergebnis ist dennoch: Diese grüne Partei wird nun auch für Menschen wählbar, die schon zuvor zwar in Sachen Umweltpolitik mit ihr sympathisierten, in anderen Fragen aber keine Alternative zu den „Altparteien“ erkennen konnten. Die selbst von vielen Anhängern der schwarz-gelben Parteien als Desaster empfundene jetzige Bundesregierung gibt der schon länger anhaltenden positiven Entwicklung für die Grünen ebenso zusätzlich Auftrieb wie das noch keineswegs überwundene Schwächeln der SPD. Ob die Grünen sich demnächst im 20-Prozent-Bereich festsetzen können, steht dahin. Dass sie auf absehbare Zeit bundesweit zweistellig bleiben und eine Größe, an der die Politik in Deutschland nicht vorbeikommt, kann allerdings als sicher angenommen werden. Damit dürfte auch die Abwesenheit der Partei in drei Landtagen – neben Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt auch Rheinland-Pfalz – alsbald Vergangenheit sein.                                                                            Andreas Pecht    (Erstabdruck 30./31. Juli 2010)                                                   *** Ältere Artikel zum Thema "Parteien in Deutschland": ∇ 2010-07-28a Analyse/Kommentar: CDU/CSU bei 29 Prozent gelandet. 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