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2012-02-17 Kurzkommentar:

Zum Rücktritt von Christian Wulff   Überfällig. Und jetzt müssen die Parteien mal Größe zeigen

ape. Christian Wulff zurückgetreten. Das ist eine gute Nachricht,  man hätte sie sich allerdings zwei bis drei Wochen früher gewünscht. Sie war zwangsläufig, unumgänglich. Zuletzt lautete die Frage nicht mehr ob er zurücktritt, sondern nur noch wann. Häme, wie sie im Augenblick durch diverse Internetforen schwappt, ist gleichwohl unangebracht - ebenso aber auch Wulffs Darstellung in der Rücktrittserklärung, die ihn als unschuldiges Opfer verletzender Berichterstattung vorstellt. Herr Wulff begreift offenbar noch immer nicht, was er eigentlich falsch gemacht hat. "Ich habe mich in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt verhalten", heißt es in der Rücktrittserklärung. Was nun, erstens, juristisch zu prüfen sein wird.  Worum es aber, zweitens, politisch im Kern sowieso nicht geht. Denn "rechtlich korrekt" ist die Mindestanforderung, die das Gemeinwesen an das Verhalten aller seiner Bürger stellt. "Rechtlich korrekt" ist der kleinste gemeinsame Nenner für das Zusammenleben einer demokratischen Gesellschaft - eine Selbstverständlichkeit für jedermann, und nicht etwa hinreichende Qualifikation für politische Ämter, gar das Amt des Staatsoberhauptes. Seit ewigen Zeiten weiß man: Es kann sich jemand an die Buchstaben des Gesetzes halten und dennoch ein Schlawiner,   ein Grauzonensurfer, ein Hallodri, ein unsozialer oder sonst  fragwürdiger Mensch sein.  Sich "rechtlich korrekt" verhalten bedeutet noch lange nicht, dem Staat und der Gesellschaft als glaubhafte, integre, vorbildliche Persönlichkeit vorzustehen.  Die Kanzlerin kündigt derweil an, für die Wulff-Nachfolge einen möglichst breiten Allparteienkonsens suchen zu wollen. Etwas anderes wäre jetzt auch völlig undenkbar. Sie kann gar nicht anders. Und die Parteien sind allesamt gut beraten, diesmal keine taktischen Politspielchen zu spielen, sondern sich über die jeweiligen parteipolitischen Eigeninteressen zu erheben und sehr sehr ernsthaft sich auf eine im Interesse der Gesamtrepublik geeignete, reife, möglichst unabhängige Persönlichkeit für das Bundespräsidentenamt zu einigen.                        Andreas Pecht

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